01.08.2024  Heimat

PACT Zollverein: Zu früh, um von einer Einstellung der Förderung zu sprechen (Pressestatement)

Kai Gehring, grünen Bundestagsabgeordneter für Essen, erklärt zu den Berichten über die Bundesmittel für PACT Zollverein:

„PACT Zollverein ist eine wichtige Kultur-Institution in Essen und bereichert unsere Stadtgesellschaft mit einem modernen Kulturangebot und zahlreichen Kooperationsprojekten. Das Engagement von PACT Zollverein in unserer Stadt und im Ruhrgebiet führt Menschen auf kreative Weise an Kunst und Kultur heran. Auch wenn die Mittel für das Bündnis der internationalen Produktionshäuser aktuell nicht im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 enthalten sind, ist es zu früh und vorschnell von einer Einstellung der Förderung zu sprechen.

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 wird in den nächsten Monaten im üblichen parlamentarischen Haushaltsverfahren im Bundestag beraten und erst im Dezember 2024 final beschlossen. Bis dahin wird das Parlament als Haushaltsgesetzgeber noch Änderungen am Haushaltsentwurf vornehmen, die auf der Fachexpertise der Bundestagsabgeordneten und den Rückmeldungen aus den Wahlkreisen beruhen. Dieses Verfahren ist auch dem Oberbürgermeister geläufig und daher irritieren mich seine medialen Schlagzeilen statt der direkten Kontaktaufnahme mit den Essener Bundestagsabgeordneten. Die Förderung für das Bündnis der internationalen Produktionshäuser, und damit auch für PACT Zollverein, werden wir Grüne im Bundestag in die Verhandlungen mit unseren Koalitionspartnern einbringen.“