12.06.2024  Allgemein

Neues Buch statt sechstes Kapitel: Ich kandidiere 2025 nicht erneut für den Bundestag

Liebe Freund*innen,

nach 20 Jahren als Parlamentarier habe ich mich dazu entschlossen, 2025 nicht erneut für den Deutschen Bundestag zu kandidieren. Es ist für mich an der Zeit, zu neuen Ufern aufzubrechen, auch wenn ich heute das Ziel dieser Reise noch nicht kenne. Damit höre ich auf, wenn’s am schönsten ist, und nachdem ich vieles von dem, was ich mir vorgenommen habe, erreichen konnte. Fünfmal in die Herzkammer unsere Demokratie gewählt worden zu sein, erfüllt mich mit tiefer Dankbarkeit – es ist eine Ehre und ein Privileg, seit 2005 in der Bundespolitik im Interesse unserer Republik zu wirken. Anstatt ein sechstes Kapitel aufzublättern, möchte ich bald ein neues Buch aufschlagen. Bis zum Ende dieser Wahlperiode im Herbst nächsten Jahres werde ich als leidenschaftliches MdB und Ausschussvorsitzender meine Arbeit fortsetzen und mich für eine bessere Welt engagieren – im Kleinen wie im Großen.

Danke, dass ich Euer MdB sein durfte. Gemeinsam mit euch habe ich mich gerne für Essen und die Essener*innen eingesetzt. Als MdB habe ich mich voller Leidenschaft um meinen Stadtteil – der mir zuletzt mit 30% Erststimmen den Rücken gestärkt hat –, meinen Süd-West-Wahlkreis, die Anliegen der ganzen Stadt und des Ruhrgebiets gekümmert. Ich weiß, wo vor Ort der Schuh drückt. Die Menschen meiner Heimat haben ihr Herz am rechten Fleck und tragen es auf der Zunge. Wir halten solidarisch zusammen und haben schon so viel Wandel positiv gemeistert. Ruhrpott als Heimat prägt und ist mir stets ein Auftrag, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. In Berlin habe ich versucht, für unsere Region stets mein Bestes zu geben und für jene aktiv Politik zu gestalten, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens geboren wurden. Auch Menschen mit leiserer Stimme, die Hürden statt Chancen, Benachteiligung statt Respekt, Bedürftigkeit statt Wohlstand erleben, haben ein Recht darauf, ihre Träume zu verwirklichen.

Durch engagierte Wahlkreis-Arbeit bin ich in Essen rumgekommen wie wenige sonst und kenne unsere Stadt in ihrer breiten Vielfalt, in allen Facetten, mit Ecken und Kanten. Unsere Stadt ist kunterbunt und reich an Expertise: Ob Bahnhofsmission, Stiftungen, Energiewirtschaft, Universität, Handwerk, Gewerkschaft, Umwelt- oder Industrieverband, Bürger*innen-Initiative, Brennpunktschule, Sportverein, Verbraucherzentrale, Religions-Gemeinschaften, Drogenhilfe, Gastronomie oder Einzelhandel u.v.m.; mit allen stand ich im Dialog.

Als Essener Arbeiterkind, also Erster mit Abi und Uni-Abschluss in meiner Familie, als Sozialwissenschaftler und Mann, der sich in Männer verliebt, war mein Weg in den Bundestag nicht vorgezeichnet. Darum freut es mich, wenn meine Biografie andere ermutigt, zu sich zu stehen und ihren eigenen Weg zu gehen. Ich fühle mich stets der Aufgabe verpflichtet, bestehende Strukturen so zu verändern, dass sie mehr Menschen Zugänge, Perspektiven und Durchlässigkeit ermöglichen – ob als Meister oder Master, Arbeits- oder Fachkraft, egal ob hier oder woanders geboren: „Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden“, mein Mantra kennt ihr.

Für meine Herzensthemen brenne ich heute genauso wie gestern und morgen: Bildungsgerechtigkeit und beste Chancen für alle, gleiche Rechte für jede*n und Respekt vor Vielfalt statt gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, starke Wissenschaft und kreative Forschung als Problemlöser, Seismografen für Zukunft und Quellen künftigen Wohlstands.

Darum ist es so wundervoll, in diese Wahlperiode als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFTA) ebendiese Themen vorantreiben zu können. Von Chancengerechtigkeit bis Innovation vertrete ich das Parlament und uns als Regierungsfraktion öffentlich sichtbar. Zugleich habe ich als Hüter des Koalitionsvertrags hinter den Kulissen gewirbelt. Den Ausschuss konnte ich modernisieren und zu neuem Schwung verhelfen, ihn transparenter und zugänglicher gestalten. Dazu gehören u.a. die öffentlichen Übertragungen im Livestream, eine breitere Vielfalt externer Sachverständiger, Koordination neuer wissenschaftlicher Technikfolgen-Studien für den Bundestag sowie eine lebendige und zielgerichtetere Debattenkultur. Was mich in der Opposition ärgerte, konnte ich in der neuen Rolle verändern. Meine konzeptionelle und programmatische Arbeit von gestern war das Fundament für heutiges erfolgreiches Regierungshandeln.

 

Liebe Freund*innen,
Opposition ist Dünger, auf dem Regierungsvorhaben wachsen und gedeihen – lasst uns deshalb gemeinsam zurückblicken:

  • In meiner 1. Wahlperiode habe ich für faire Praktika statt Ausnutzung junger Menschen Druck gemacht. Unbezahlte Jahrespraktika wurden abgeschafft: Eine Selbstverpflichtung der Fraktion, des Bundestags und die gesetzliche Regulierung erfolgten.
  • Als ich 2015 für meine Fraktion erstmals ein Bund-Länder-Programm für Schulen in benachteiligten Quartieren beantragte, war das die Blaupause für das neue 20-Milliarden-Startchancenprogramm. Heute ist die größte schulpolitische Initiative aller Zeiten beschlossene Sache und wird ab nächstem Schuljahr Wirkung entfalten. Allein in Essen profitieren davon zunächst 28 (!) Schulen. Ein bildungspolitischer Meilenstein und Gamechanger für gleiche Chancen, der NRW und dem Ruhrgebiet besonders zugutekommt.
  • 16 Jahre lang habe ich CDU-Bildungsministerinnen mit meinen BAföG-Forderungen herausgefordert, das GRÜNE Studienfinanzierungskonzept entwickelt und es in mehreren Bundestagswahl-Programmen verankert: Die drei BAföG-Reformen dieser Wahlperiode zusammengenommen sind der größte Booster aller Zeiten, um das BAföG chancengerechter und elternunabhängiger zu gestalten. Mitsamt des Garantiebetrags in der Kindergrundsicherung setzen wir unsere Programmatik um. Die Studienfinanzierungspolitik trägt klare grüne Handschrift.
  • Die Erneuerung unseres Bildungsföderalismus war das dickste Brett, an dem ich über zwei Dekaden gebohrt habe: Nach der Föderalismusreform von 2005/06 mit einem Kooperationsverbot bei Bildung und Wissenschaft, haben wir so viel Druck entfaltet, dass über die Jahre vier Grundgesetzänderungen die Bund-Länder-Zusammenarbeit wieder ermöglichten. Ein großes Update im Grundgesetz haben wir gegenüber der letzten GroKo erreicht, damit der Digitalpakt für Schulen aufgesetzt werden konnte. Ziel bleibt ein Kooperationsgebot aller staatlicher Ebenen für bessere Bildung.
  • Jahrelang habe ich gefordert, die Bund-Länder-Hochschulfinanzierung jährlich um 3% zu steigern – analog zum „Pakt für Forschung und Innovation“. Diese Dynamisierung floss nicht nur in den Koalitionsvertrag ein, sondern erfolgt – nach Beschlüssen von Bund und Ländern – seit 2022. Ein Plus für Studierende und Hochschulen!
  • Mit dem Beschluss für das Forschungsschiff „Polarstern II“ haben wir als Haushaltsgesetzgeber den Weg freigemacht: für eine hohe Investition von über 1 Mrd. EUR in eine moderne Forschungsinfrastruktur für bessere Klima-Forschungsdaten, die auch unsere technologische Souveränität sichert.
  • Die „Ehe für alle“ kam erst, nachdem wir Grüne über 25 lange Jahre eine stabile gesellschaftliche Mehrheit dafür gewonnen hatten. Mit Ja zu stimmen und mit Konfetti im Plenarsaal zu feiern, war eine der emotionalsten Abstimmungen meines Parlamentarierseins. Nie werde ich verstehen, wie man hassen kann, wenn zwei Menschen sich lieben. Bis heute bizarr, dass Merkel mit Nein gestimmt hat. Wir Grüne haben jedenfalls landauf landab mehr Hochzeitsfeiern ermöglicht.
  • Mit dem progressiven „GRÜNEN Männer-Manifest“ einer Autorengruppe habe ich für vielfältige Männer-Rollen und mehr Feministen plädiert. Damit wurde uns 2010 die Anerkennung zuteil, dass erstmals Männer zum grünen Bundesfrauenrat eingeladen wurden.
  • Neben der Arbeit im ABFTA war ich auch in anderen Ausschüssen aktiv: Als Mitglied Im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend habe ich als jugendpolitischer Sprecher gewirkt und u.a. die Verdoppelung der Freiwilligendienst-Plätze und die Stärkung der Jugendverbandarbeit gefordert sowie den ersten grünen Gesetzentwurf zur Wahlalter-Absenkung auf 16 erarbeitet. Und im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe von Kinderechten über Religionsfreiheit bis zur Großen Anfrage „Internationale Lage der Menschenrechte von LGBTTI“ gegen Menschenrechtsverletzungen angekämpft – vor der eigenen Haustür und in der ganzen Welt.
  • Und auch die kleinen Fortschritte zählen: Der afghanische Forscher, den ich bei der Einreise unterstützte; die Menschenrechtsaktivisten, die ich durch eine Patenschaft im Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ supporte, der Umweltaktivist, den ich aus der Haft befreien konnte; die Einbürgerung, die in zumutbarer Zeit gelang; die alleinerziehende Mutter, deren ALG II doch nicht auf null gesetzt wurde; all die BAföG-Empfänger*innen, die wir über die Jahre bei Problemen beraten haben. Diese Erfolge zeigen: Jeder einzelne Mensch in seiner Würde ist bedeutsam.
  • Legendär ist der von mir initiierte alljährliche GRÜNE CSD-Empfang zum Auftakt ins Ruhr-Pride-Wochenende: hochpolitisch, emanzipatorisch und vielfältig für queere Rechte. Bei Sekt und Regenbogen-Torte gaben sich schon zwölfmal grüne Promis die Klinke in die Hand. Er ist der größte Publikumsmagnet von uns Grünen Essen nach unserem wundervollen Neujahrsempfang im bundesweit schönsten Kino, der Lichtburg.

 

Liebe Freund*innen,
zahlreiche Bundestagsanträge und Anfragen an die Bundesregierung unter meiner Federführung haben Impulse gegeben, Diskurse entfacht, Druck gemacht und in Medienberichten unsere Position platziert. Als regierungstragender Abgeordneter konnte ich Akzente durch Koalitionsanträge setzen, zuletzt zur Bildung für Ukraine-Geflüchtete, Internationalisierung von Wissenschaft und zur Wissenschaftskommunikation. All diese Erfolge habe ich mit euch errungen. Sie verbessern das Leben vieler Menschen konkret und eröffnen mehr Chancen.

Die parlamentarische Arbeit verständlich und transparenter zu machen und sie beständig zu erklären, war mir wichtig: Über die Jahre haben mich über 8.000 Menschen in der Hauptstadt besucht und mit mir im Bundestag diskutiert. Ihnen konnte ich die Herzkammer unserer Demokratie öffnen und näherbringen, manche sogar zu zivilgesellschaftlichem oder politischem Engagement ermuntern.
Auch die Weltoffenheit des Bundestags lag mir immer am Herzen: Das „Internationale Parlaments-Stipendium“ (IPS) ist ein geachtetes Exzellenz-Programm für politikinteressierte Nachwuchskräfte und ein Glanzstück der Internationalisierung: Als Mitglied in der Berichterstatter-Gruppe konnte ich daran mitwirken, nicht nur in hunderten Bewerbungsgesprächen Stipendiat*innen auszuwählen, sondern das IPS auch auf arabische, afrikanische und asiatische Länder zu erweitern. IPS-Alumni bleiben Botschafter*innen unseres Landes, das IPS bewirkt Völkerverständigung – konkret und nachhaltig.

Das freie Mandat habe ich immer als Verpflichtung gesehen, hartnäckig und beharrlich an Themen in der Breite und Tiefe zu arbeiten und auch tragfähige Kompromisse zu entwickeln. Sie sind der Wesenskern unserer Demokratie und es gilt, sie immer wieder und aufs Neue zu erarbeiten. Die Hochphase der Konsenssuche sind Koalitionsverhandlungen: Es war mir daher ein Vergnügen und eine Ehre, bei drei NRW-Koalitionen (2x rot-grün, 1x schwarz-grün) die Fach-Kapitel mitzuprägen, ebenso bei den Verhandlungen 2017 und 2021 im Bund und die schwarz-grüne Kooperationsvereinbarung 2020 in Essen als Verhandlungsleiter zum Erfolg zu führen. In verschiedenen Koalitionen grüne Inhalte zum Tragen zu bringen, geht nur mit inhaltlicher Substanz, realistischem Pragmatismus und Verhandlungsgeschick. Das ist fordernd, aber zugleich notwendig. Partei- und Regierungsprogramme sind nicht fürs Bücherregal gemacht, sondern bilden die Regieanweisung für gemeinsames Regierungshandeln. Sie bemessen sich nicht in Raum und Fantasie, sondern an konkreter Wirklichkeit und aktiver Zukunftsgestaltung. Bis Herbst 2025 haben wir als Regierungskoalition noch einiges auf dem Zettel – und ich lasse nicht locker, bis es umgesetzt ist.

In diesem Sinne ist Mitglied des Bundestags zu sein, eine verantwortungsvolle, wunderschöne, fordernde und auch anstrengende Aufgabe. Kein Fortschritt fällt vom Himmel. Kein Gesetz schreibt sich von selbst. Kein Kompromiss entsteht per Fingerschnips, auch wenn wir’s uns manchmal wünschen. Regierungsverantwortung verlangt jedem Einzelnen sehr viel ab und ist doch von vielen Erfolgen gekrönt, die unserem Land eine bessere Richtung geben und Zukunft aufgleisen. Wer nicht aktiv für seine Ziele eintritt, riskiert sie zu verfehlen oder zu verlieren. Die enorme Arbeitsbelastung, der Verzicht auf Privatsphäre, die Verrohung des politischen Diskurses bis hin zu persönlichen Bedrohungen habe ich als Schattenseite meines Mandats erlebt, die mich jedoch darin bestärkt haben, mit Verve weiterzukämpfen: für unsere parlamentarische Demokratie, für Fair Play und Teamspiel, für Zusammenhalt statt Spaltung. Politiker sind Menschen, keine Maschinen. Auch deshalb war mir immer wichtig, meinen Abschied selbstbestimmt einzuleiten.

 

Liebe Freund*innen,
im Mai wurden mein langjähriger politischer Weggefährte Rolf Fliß und ich auf dem Nachhauseweg massiv beleidigt, Rolf zweimal geschlagen. Allein, weil wir grüne Politiker sind. Mir ist wichtig, zu betonen: Für meinen Verzicht auf eine sechste Wahlperiode hat dieser Angriff keine Rolle gespielt. Von Anti-Demokraten lasse ich mich nicht einschüchtern, weder jetzt noch zukünftig. Die Angriffe auf Menschen, die sich – als Ehrenamtliche, Einsatzkräfte, Journalist*innen oder eben Politiker*innen – für unser Gemeinwohl einsetzen, zeigen, dass gesellschaftliche Verrohung und radikale Ränder ein hartes Stopp-Schild brauchen und zurückgedrängt werden müssen. Wehrhafte Demokratie ist jetzt – und die sind wir alle!

Die AfD ist eine neofaschistische Gefahr, die unsere Demokratie und Menschen bedroht. Sie als „Hauptgegner“ zu bekämpfen, muss Job aller demokratischer Kräfte sein – im Alltag, im Parlament, am Stammtisch und in digitalen Räumen. Die klare Trennlinie ist zwischen Demokraten und Anti-Demokraten zu ziehen. Rassismus gehört ausgemerzt. Wir alle müssen ohne Angst verschieden sein und frei und sicher leben können. Wir brauchen in unserem Land eine lebendige und respektvollere Streitkultur. Nur sie kann im Ringen um die Sache und die besten Argumente die Meinungsbildung stärken. Es geht deshalb nicht bloß um rhetorische Parolen, sondern um klare Haltung, beherztes Handeln, konkrete Verbesserungen und echte Lösungen, die uns in die Lage versetzen, Mehrheiten zu gewinnen. Dialoge jenseits der eigenen Bubble und Komfortzone waren mir immer wichtig, weil sie Vertrauen erweitern und Brücken bauen. In diesem Sinne werde ich auch nach meiner Mandatszeit der grünen Sache eng verbunden bleiben und sie fördern.

Ich bin dankbar, mit eurer Unterstützung fünfmal in den Deutschen Bundestag gewählt worden zu sein. Mir ist bewusst, was ich meiner Partei, meinem Bezirks- und Landesverband zu verdanken habe. Danken möchte ich meinem Kreisverband, dessen Vorsitzender ich fünf erfolgreiche Jahre sein durfte. Mit manchen von euch stehe ich seit 1998 bei jedem Wahlkampf an den Info-Ständen, wir haben gemeinsam bei Wind und Wetter für starke Grüne geworben, uns beschimpfen und loben lassen, auf Leitern gestanden und Plakate aufgehängt, an Haustüren geklingelt, Flyer in Briefkästen verteilt, unzählige Menschen erreicht mit Dialog-Formaten wie „GRÜNES Kino“, „Kaffee, Kuchen, Kai“, „Gehring im Grünen“, gemeinsame Open-Air-Bürger*innen-Sprechstunden auf Marktplätzen, Bühnen-Programme mit Spitzenkandidat*innen – von Jürgen Trittin, über Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, bis zu Robert Habeck und Annalena Baerbock. Daraus erwuchsen auch Freundschaften. Danke an die vielen selbstlosen ehrenamtlichen Helfer*innen. Danke an die Landes- und Bundearbeitsgemeinschaften meines Fachbereichs. Danke an alle Kolleginnen und Kollegen in der eigenen und den anderen Fraktionen, mit denen ich gut zusammengearbeitet habe. Danke an das Team des Ausschusssekretariats im Bundestag, das mein Wirken als Vorsitzender immer unterstützt. Meinem großartigen Team – Gabi, Nantke, Philipp, Markus und Elke – danke ich ganz besonders: Ihr engagiert euch unermüdlich und mit Leidenschaft für den Erfolg meiner Arbeit, seid mit mir „durch dick und dünn gegangen“ und bremst auch mal, wenn ich zu viel rumwirbele. Unser Ideenreichtum und Tatendrang aus zwei Dekaden hat viel bewirkt. Ein Dank geht auch an meine Familie, meinen Partner, an alle persönlichen Freundinnen und Freunde, die mich zu oft entbehren oder zurückstecken mussten und die hinter mir stehen. Ihr seid mein Kraftzentrum, in dem ich auftanken kann. Es ist unmöglich, in diesem Schreiben alle besonderen Momente mit euch zu erwähnen. Ohne euch alle und euren solidarischen Spirit hätte ich diese Energie nicht aufbringen können.

Ihr Lieben, 1999 gehörte ich zur Gründungsgeneration der Grünen Jugend NRW, deren erster Sprecher ich war. Ein historischer Grundstein für unsere Nachwuchsarbeit, den ich vor 25 Jahren mit gelegt habe. Als ich 1998 grünes Mitglied wurde, drohten wir GRÜNE im Bund an der 5-Prozent-Hürde zu scheitern, 2021 erzielten wir dann das bisher beste Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Dazwischen lagen Höhen und Tiefen.

Mein Wunsch: Ziehen wir uns nicht in die Nische zurück, sondern lasst uns unsere Wählerschaft und damit Wirkungsmächtigkeit wieder erweitern. Ich bin sicher, dass wir uns nicht ins Bockshorn jagen lassen, wenn uns der Wind stärker ins Gesicht bläst: Der grüne Kern ist und bleibt fundamental wichtig – von Klimaschutz über soziale Gerechtigkeit bis hin zu den universellen Menschenrechten. Eine bessere Welt ist möglich. Sie kommt aber nicht von selbst, sondern nur mit beherztem Engagement und breiten Bündnissen.

Bis zur nächsten Wahl werde ich im Bundestag alles geben. Denn die Zeiten sind ernst und die Verantwortung ist groß. Danach bleibt ihr bitte dran, geht die nächsten Schritte und stets auf alle Menschen zu, die eine politische Kraft und Heimat suchen, die für sie einsteht. Geht weiter vorwärts mit Zuversicht, Optimismus, Fairness und Pragmatismus.

Viel Glück und Erfolg!

Herzlich

Kai