Zum heutigen Forschungsgipfel erklären Kerstin Andreae, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung:
Die Zeit ist reif für neue innovative Ideen, die unsere Wirtschaft weiterbringen. Die bisherige Projektförderung ist viel zu eng gedacht und muss dringend ausgeweitet werden. Mit unserem Gesetz zur steuerlichen Forschungsförderung von kleinen und mittleren Unternehmen haben wir den Anfang gemacht. Viele Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft unterstützen unsere Initiative.
Deutschland ist neben Estland das letzte EU-Land ohne eine steuerliche Forschungsförderung. Das benachteiligt im internationalen Wettbewerb um die besten Ideen und behindert Innovationen im eigenen Land. Unser „KMU-Forschungsbonus“ schließt diese klaffende Lücke in der deutschen Innovationsförderung. Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern bekommen 15 Prozent aller Forschungs- und Entwicklungs (FuE)-Ausgaben als Steuergutschrift, auch wenn sie noch keine Gewinne erzielen. Das ist wichtig für Gründer und Startups.
Gute Forschung ist ein Standortvorteil, braucht aber mutige Strukturentscheidungen. Die Bundesregierung schafft es nicht einmal, im Zeitalter der Digitalisierung das Urheberrecht zu modernisieren. Wissen wächst, wenn es geteilt wird. Damit Wissenschaft und Forschung von den digitalen Möglichkeiten profitieren können, muss die Regierung endlich ein bildungs- und wissenschaftfreundliches Urheberrecht auf den Weg bringen – durch die Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke. Deutschland darf nicht zu einem digitalen Entwicklungsland werden.