Die Corona-Krise verschärft den anhaltenden Existenzkampf von kleinen Gewerbetreibenden, Cafés, kulturellen Einrichtungen und sozialen Initiativen. Die GRÜNEN im Bundestag haben nun ein Konzept für lebendige Innenstädte vorgelegt. „Wir wollen die Innenstädte retten. Und mit ihnen Gastronomen, Theater und Kulturorte, Künstler und zehntausende Einzelhändler“, umriss Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordnete für Essen, die Ziele des Programms. Je länger die Pandemie dauert, desto mehr Druck kommt auf und es drohen Lücken in der Essener Innenstadt und unseren Nebenzentren wie Rüttenscheid und Steele entstehen, warnte der Abgeordnete.
Mit Unverständnis blickt Gehring auf die lange Leitung der Bundesregierung. Wirtschaftshilfen wurden zwar angekündigt, können aber noch nicht abgerufen werden. „Das geht so nicht. Die Hilfen müssen entbürokratisiert werden und schneller wirksam sein. Soloselbstständige müssen verlässlich und über die Novemberhilfe hinaus mit einem Unternehmerlohn abgesichert werden.“
Bei vielen Gewerbemietern sind durch die Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus Umsätze weggebrochen und der pandemiebedingt kurzfristig eingesetzte Kündigungsschutz ist mittlerweile ausgelaufen.
Gewerbetreibende müssten auch in der Coronakrise ihre Mieten stemmen können. Gehring hierzu: „Deswegen schlagen wir ein neues Gewerbemietrecht vor, damit es nicht zu Kündigungen kommt. Es geht um den Schutz für Läden, Hotels, Gastronomie, aber auch um Vereine, Kleingewerbe und soziale Einrichtungen.“
Vor allem die Kulturschaffenden brauchen mehr Unterstützung, ist Gehring überzeugt. Kultur sei nicht nur einfach Freizeit und Sahnehaube, sondern Kultur gehört zum Leben. „Deswegen setze ich mich nicht nur für die Unterstützung für Selbständige ein, sondern auch für einen Kulturrettungsfonds, damit Kulturschaffende und die Veranstaltungsbranche über die Runden kommen.“
Gemeinsam mit über 20 Verantwortlichen aus Politik, Kommunen, Wirtschaft und Verbänden hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen digitalen Innenstadt-Gipfel veranstaltet, um über Lösungen für die Innenstädte und Ortskerne in der Krise zu beraten.
Der gemeinsame Forderungskatalog an die Bundesregierung kann unterzeichnet werden unter: https://www.gruene-bundestag.de/themen/kommunen/so-muessen-unsere-innenstaedte-gerettet-werden
Zudem hat die Fraktion einen Appell gemeinsam mit vielen Künstler*innen und Kulturschaffenden aufgelegt, der unterstützt werden kann: https://www.gruene-bundestag.de/themen/corona-krise/mehr-mitsprache-und-unterstuetzung-fuer-soloselbststaendige-und-freiberufler