Zum 50. Jahrestag des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule:
Gleiche Bildungschancen für alle, statt Studium nur für Reiche: Darum wurde vor 50 Jahren das BAföG eingeführt. Der Rechtsanspruch auf Studienfinanzierung hat zig Millionen Jugendlichen gerade aus einkommensarmen Elternhäusern den Weg an Uni und Fachhochschule geebnet. Diese Erfolgsgeschichte verblasst angesichts der andauernden Talfahrt beim BAföG: Während in den 1970er Jahren nahezu die Hälfte aller Studierenden gefördert wurden, sind es heute nach 16 Jahren CDU-geführtem Bundesbildungsministerium nicht einmal mehr elf Prozent. Das notwendige Geschenk zum 50. Geburtstag ist darum ein Neustart des BAföG mit einer Grundsicherung für Studierende und Auszubildende.
Das BAföG hat dramatisch an Bedeutung verloren, während die Zahl der Studierenden mit Nebenjobs Rekordhöhen erreicht hat. Die letzte BAföG-Novelle von Union und SPD hat sich als Trugschluss und Vollflop erwiesen und verschärft ungleiche Bildungschancen: Statt der versprochenen Trendumkehr geht die Talfahrt bei den Gefördertenzahlen weiter. Die nächste Bundesregierung muss die Weichen auf Bildungsgerechtigkeit umstellen und einen Neustart des BAföG mit einer Grundsicherung für Studierende und Auszubildende auf den Weg bringen.
Mit der Grundsicherung erhalten alle Studierenden einen Garantiebetrag. Darüber hinaus gibt es einen Bedarfszuschuss abhängig vom Einkommen der Eltern. In späteren Lebensphasen soll zudem ein Weiterbildungs-BAföG neue Türen öffnen. Mit diesen Reformschritten erneuern wir das Versprechen, dass niemand aus Geldmangel auf Studium oder Ausbildung verzichten muss, und sorgen dafür, dass aus dem 51. Geburtstag des BAföG endlich eine ungetrübte Feier wird.