Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung, zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Wissenschaftsurheberrecht:
„Um den Belangen von Wissenschaft, Forschung und Bildung im Urheberrecht stärker Rechnung zu tragen, wurde im Koalitionsvertrag die Einführung einer allgemeinen „Bildungs- und Wissenschaftsschranke“ versprochen. Diese konkrete Zusage wird mit dem heutigen Kabinettsbeschluss nicht eingelöst.
Es ist intensiv zu hinterfragen, ob die vom Kabinett vorgeschlagene Alternative trägt, und was zu verbessern ist, um das Wissenschaftsurheberrecht fair und innovationsfreundlich zu gestalten. Der Bundestag wird das nun auch mit Sachverständigen prüfen und entscheiden.“