Bundestagsdebatte zum Bildungshaushalt

Wer die Bundestagsdebatte zum Bildungshaushalt am 27.11.2007 nicht verfolgen konnte, hat was verpasst. Mindestens eine lesenswerte Episode daraus incl. einiger bemerkenswerter Aussagen der Bundesministerin Schavan möchte ich allen hochschulpolitisch Interessierten ans Herz legen (siehe untenstehendem Protokoll-Ausschnitt, pdf-Dokument).

Ihre Antwort auf meine Haushaltsrede eröffnete die Bundesministerin mit den Worten:

 

?Lieber Herr Gehring, Sie können froh sein, dass ich nicht für Studiengebühren zuständig bin. Wäre ich nämlich zuständig, gäbe es sie überall." (Seite 13415).

 
Damit hat Frau Schavan so unmissverständlich wie selten zuvor klargestellt, dass sie sich nicht für die abschreckenden und sozial selektiven Auswirkungen der Campus-Maut interessiert. Stattdessen tritt sie für die unverzügliche und flächendeckende Einführung von Studiengebühren in Deutschland ein.

Die darauf folgende Diskussion mit Interventionen von Jörg Tauss (SPD), Petra Sitte (LINKE), Ulrike Flach (FDP) und mir ist ebenfalls lesenswert.

Eine weitere Klarstellung der Bundesministerin brachte die Debatte: Auf meine Frage hin versprach Frau Schavan immerhin, unsere grüne Forderung nach einem Studiengebühren-Monitoring zu erfüllen und im Rahmen der Bundeskompetenz für Bildungsforschung die Auswirkungen der Campus-Maut zu evaluieren (Seite 13417). An diesem Versprechen werden wir sie messen.